@marvinoppong Ah ok, Dann hab' ich Beleidigung und Hasskommentar fälschlicheweise gleich gesetzt. Hatte in Erinnerung, dass bei Kühnasts Fall ein Kommentar im Netz erfolgreich verfolgt werden konnte, ob es als Hasskommentar oder Beleidigung angeklagt wurde, weiß ich nicht.

Also würde man immer auf § 185 StGB klagen, egal ob es eine rassistische Beleidigung oder andersartige (strafrelevante) Beleidigung ist?

@marvinoppong Das heißt, man ist schlechter gestellt, wenn man rassistisch beleidigt wurde, als wenn man "allgemein" beleidigt wurde? Oder gibt es noch andere "Abstufungen" bei "Hasskommentaren" u.ä.? Könnte man dann bei einer rassistischen Beleidigung auf "allgemeine Beleidigung" klagen oder schließt sich das aus?

@marvinoppong @carl zum Verständnis gefragt: Kann nicht Beleidigung generell (unabhängig davon, ob rassistisch oder allgemein) verfolgt werden und zu persönlicher Entschädigung führen? Hätte ich jetzt gedacht, denn das wurde doch u.a. im Fall von Frau Kühnast erfolgreich verfolgt?

@carl Ich muss mich korrigieren: Von den vielen, vielen rassistischen Beleidigungen hatte eine einzige doch eine Folge: Als ich einmal auf Facebook rassistisch beleidigt wurde und HateAid eine Rechtsanwältin engagiert hat, kam es zu einem Gerichtsverfahren und der Beschuldigte musste eine Geldbuße zahlen - an den deutschen Staat. Also der Staat hat was gekriegt und die Anwältin - ich bin leer ausgegangen.

Bei meiner letzten Rückreise aus Amsterdam habe ich kurz hinter der Grenze heftigsten #Rassismus erlebt. Der Wortlaut der Beleidigungen:
"Halt die Fresse jetzt!" (2x)
"Spasti!"
"Du Schwanz!"
"Schwanz, Bastard, alles!"
"Missgeburt!"
"Von welchem Baum bist du gefallen, Alter?!"
Es gibt Zeug*innen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft #Kleve das Ermittlungsverfahren eingestellt. Begründung: Kein öffentliches Interesse. Der Rechtsfrieden werde über den Lebenskreis der Beteiligten hinaus nicht gestört.

Oder mit anderen Worten: Protestiert nicht so laut, wenn euch die ICE zusammenknüppelt und in ein Foltergefängnis im Ausland verschleppt. Uns ist das alles viel zu belastend und wir möchten nicht bei unseren Achtsamkeitsübungen gestört werden, während ihr unter dem Faschismus strugglet.
2/2

Das weltweit bedeutungsvolle, in den USA ansässige Unternehmen für Farbstandardisierung, Pantone, hat die Farbe des Jahres 2026 gekürt. Es ist ein leicht gebrochenes Weiß, Farbname "Cloud Dancer".

Die Begründung ist der Knaller. Besonders angesichts des Timings.

"Ein leiser Hauch von Ruhe und Frieden in einer lauten Welt" und "als Symbol für beruhigende Einflüsse in einer Gesellschaft".
1/2

Auf dem #39c3 wird diese Box stehen.

Nehmt euch eine Handvoll davon mit, weil es ja immer wieder passiert dass man die beim nächsten Einkauf im Einkaufswagen vergisst, und wir mehr als genug davon gedruckt haben.

Druckdateien und mehr über die Aktion #FilamentGegenRechts findet ihr hier
https://wiki.c3re.de/de/Projekte/Filament-gegen-RECHTS

Wir wollen diese Kiste am Ende vom 39c3 LEER sehen!

Happy Hacking, eure Komplizen vom c3RE.

#fckafd #fck_afd #einkaufswagen #nonazi #antifa #FilamentGegenRechts

@marvinoppong Ja, DPD ist zeitweise eine Katastrophe, wir hatten mal monatelang immer das gleiche Problem, erst mit Ablagegenehmigung: eine Sache ist komplett verloren gegangen (hatte dann die Ablagegenehmigung entzogen). Danach immer Pickupshop, obwohl ich da war, der Mitarbeiter im Pickupshop meinte nur lapidar, das wäre üblich, dass die Benachrichtigung schon kommt, obwohl das Pekt erst Tage später dort abgeliefert wird.

Nach 3x dem gleichen Vorfall hatte ich das der Bundesnetzagentur gemeldet. Bei manchen Lieferungen sieht man leider nicht vorher womit es verschickt wird. Momentan geht es bei uns lokal zumindest wieder (die Lieferperson hat gewechselt).

📰 „Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“: Max Schrems hat ein ausführliches Interview mit Netzpolitik.org geführt.

Hier nachlesen 👇
https://netzpolitik.org/2025/dsgvo-reform-beim-datenschutz-ist-deutschland-inzwischen-dem-silicon-valley-naeher-als-dem-rest-der-eu/

Guten Morgen!

https://www1.wdr.de/nachrichten/paypal-datenschutzexpertise-weitergabe-nutzerdaten-dsgvo-cookies-100.html

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Überwachungsanordnungen für monatlich 12,96 Billionen DNS-Anfragen: Vodafone wehrte sich erfolgreich in Karlsruhe. Diese DNS-Massenüberwachung ist „völlig ungeeignet“ und gehört dauerhaft verboten https://netzpolitik.org/2025/dns-massenueberwachung-das-war-dringend-notwendig-diese-neue-idee-einer-schleppnetzfahndung-im-internet-abzuwenden/

Das CERN für's Wohnzimmer. Ist ja auch bald Weihnachten … #nerdcontent
https://spectrum.ieee.org/plasma-wakefield-acceleration

Die deutsche Suchmaschine Ecosia reserviert eine Million Euro für einen Klimanobelpreis 2026.

Das Geld wird dem Nobelpreiskomitee zur Verfügung gestellt, wenn dieses 2026 einen Klimanobelpreis verleiht. Die Entscheidungshoheit über den Preis würde beim Nobelpreiskomitee bleiben. Das Vorgehen ist ähnlich dem bei der nachträglichen Einführung des Wirtschaftsnobelpreises 1969 mithilfe der Spender der schwedischen Nationalbank.

@ecosia

https://www.climatenobelprize.org/